Stand der Ortsplanungsrevision

Der abschliessende Vorprüfungsbericht des Kantons zur Ortsplanungsrevision ging im Oktober 2019 bei der Stadt ein.

Nachdem die darin enthaltenen Hinweise verarbeitet wurden, gehen die angepassten Nutzungspläne und Reglemente nun erneut zur Beschlussfassung in den Gemeinderat. Als nächster Schritt folgt die öffentliche Auflage, die im Frühling 2020 geplant ist.
Mit der rund alle 15 Jahre stattfindenden Gesamtrevision der Ortsplanung wird die raumplanerische Entwicklung des Stadt- bzw. Gemeindegebiets grundeigentümerverbindlich beschlossen. Die Stadt Solothurn steht nun kurz vor der öffentlichen Auflage der entsprechenden Nutzungspläne und Reglemente.
Abschliessender Vorprüfungsbericht des Kantons
Beim öffentlichen Mitwirkungsverfahren im Herbst 2018 gingen 1‘471 Rückmeldungen von 736 Teilnehmenden ein. Sämtliche Rückmeldungen aus der Mitwirkung sowie aus dem ersten kantonalen Vorprüfungsbericht von Dezember 2018 wurden im ersten Halbjahr 2019 verarbeitet. Im Sommer 2019 wurden die überarbeiteten Nutzungspläne und Reglemente zur zweiten kantonalen Vorprüfung eingereicht. Ausgenommen davon wurde das Reglement über die Öffnungszeiten von gastwirtschaftlichen Betrieben und Take-away/Imbissbetrieben. Dieses wird gemäss Beschluss des Gemeinderats vom 14. Mai 2019 im Prozess der Ortsplanungsrevision nicht weiterverfolgt.
Der am 1. Oktober 2019 eingegangene abschliessende Vorprüfungsbericht beurteilt die Unterlagen der Ortsplanungsrevision in weiten Teilen als recht- und zweckmässig. Insbesondere bezüglich des Verkehrs (Nutzung der Kantonsstrassen) und der Zonierung in den Wohnzonen stimmen die Ziele von Stadt und Kanton gut überein. Die städtischen Kommissionen und Fachexperten haben die verbleibenden Hinweise im Hinblick auf die öffentliche Auflage sorgfältig behandelt.

Ausblick auf die öffentliche Auflage
Seit Dezember 2019 setzt sich der Gemeinderat erneut mit der Ortsplanungsrevision auseinander und wird voraussichtlich im März 2020 die Freigabe zur öffentlichen Auflage beschliessen. Falls nach der Behandlung im Gemeinderat keine weitere Überarbeitung erforderlich ist, wird die öffentliche Auflage noch im Frühling 2020 durchgeführt und dauert 30 Tage. In dieser Zeit kann die Öffentlichkeit die Unterlagen beim Stadtbauamt einsehen oder erneut digital über die aktualisierte Homepage zur Ortsplanungsrevision (ortsplanung-solothurn.ch) beziehen. Das Stadtbauamt plant, in diesem Zeitraum erneut Informationsveranstaltungen durchzuführen und Sprechstunden zur Klärung von offenen Fragen anzubieten.
Teil der Unterlagen wird der Mitwirkungsbericht sein, in dem die Eingaben der Ortsparteien, der Verbände, der Nachbargemeinden und der Stadtbevölkerung zusammengefasst und beantwortet sind.

Weitere Informationen:
Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt
Telefon 032 626 92 97
andrea.lenggenhager@solothurn.ch
Freundliche Grüsse
STADT SOLOTHURN
Hansjörg Boll
Stadtschreiber